Beschluss – Nr. 15 – 26 / 2019
Verwendung der Mittel aus dem Pauschalgesetz ländlicher Raum 2019/2020
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Mittel aus dem Pauschalgesetz in Höhe von 66.290 € in den Jahren 2019 und 2020 zur Deckung von Eigenmitteln im Investitionsplan des jeweiligen Haushaltsjahres zu verwenden. Eventuell verbleibende Reste werden zum Haushaltsausgleich herangezogen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8
Der Beschluss wird mit 8 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss - Nr. 16 – 27 / 2019
Ersatzneubau Garage
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Ersatzneubau einer Garage auf dem Grundstück Ringweg 3 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 118a der Gemarkung Frankenthal zu.
| Bauherr: | Thomas Hauswald Ringweg 3 01909 Frankenthal |
Die Erschließung ist gesichert.
| - Zufahrt: | Das Flurstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße |
| - Regenwasser: | Versickerung |
| - Abwasser: | nicht erforderlich |
| - Trinkwasser: | nicht erforderlich |
| - Löschwasser: | Hydrant Nr. 26 |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8
Der Beschluss wird mit 8 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss – Nr. 17 – 28 / 2019
Errichtung Katzengehege
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung eines Katzengeheges auf dem Grundstück Großharthauer Straße 4 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 604/10 der Gemarkung Frankenthal zu.
| Bauherr: | Christiane Kubeja Großharthauer Straße 4 01909 Frankenthal |
Die Erschließung ist gesichert.
| - Zufahrt: | Das Flurstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße |
| - Regenwasser: | Regenwassertonne |
| - Abwasser: | vollbiologische Kleinkläranlage |
| - Trinkwasser: | Wasserversorgung Bischofswerda |
| - Löschwasser: | Hydrant Nr. 1, 2 |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8
Der Beschluss wird mit 8 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Janine Bansner Siegel
Bürgermeisterin
